• Letzte Fragen
  • Populäre Fragen

Welche Sprüche darf sich ein Polizist bei einer Routinekontrolle erlauben?

Muss ich mir bei einer Routinekontrolle der Polizei alles gefallen lassen?
Grundsätzlich finde ich es gut und richtig, dass stichprobenartig kontrolliert wird.
Aber: Wie sinnig ist es, ohne erkennbaren Grund (ich war also weder zu schnell noch zu langsam oder mit defektem Licht unterwegs) mich mitten auf einer Stadtautobahn anzuhalten? Hier wird in der Regel 80-90 km/h gefahren. Ich finde in diesem Fall eine Kontrolle ohne Hintergrund, da es zudem auch keinen Standstreifen gibt, für gar nicht so risikolos.
Und den Spruch “Hier riecht’s aber, als sei Alkohol im Spiel” finde ich etwas übertrieben. Habe übrigens außer Cola und Kaffee nichts weiter getrunken. Und einen Grund fürs Anhalten gabs auch nicht. Nur ein “Danke, gute Fahrt” – mehr nicht.
Übrigens war das nicht das erste Mal. Vor gut einem Jahr wurde ich in der gleichen Stadt (Siegen) kontrolliert. Damals von einem Zivilfahrzeug. Der machte erst eine Zeit lang wie wild Lichthupe hinter mir, bevor er dann erst recht spät sein “Stopp – Polizei” Schild anschaltete. Beim Anhalten beschwerte er sich, dass ich nicht früher gehalten hätte und über meine zu Hohe Geschwindigkeit.
Auch das fand ich schon nicht so ganz richtig. Würde einer von euch anhalten, wenn hinter euch ein Golf wie verrückt dauernd Lichthupe macht? Mich verunsicherte das nur und gerade das war damals dann auch der Grund, dass ich statt 50 km/h kurze Zeit 60 km/h fuhr…

Beide Routinekontrollen finde ich im Nachhinein etwas zweifelhaft, aber wahrscheinlich ist das noch alles im Rahmen der üblichen Kontrollen – oder doch nicht?

Danke!

    Gunther W
    Posted 1 year ago

    Die Frage nach dem Alkohol finde ich in der Form noch entspannend,
    das blinken aus einem Zivilfahrzeug ohne Erkennung als Polizei und dann eine Beschwerde ist faktisch falsch.
    Wenn Dir bei so was etwas nicht passt verlange höflich aber bestimmt.
    Name, Dienstnummer, zuständiges Revier.
    Grundsätzlich finde ich, dass diese Kontrollen wichtig sind, da zu viele Raser und Drängler und solche, die beim fahren telefonieren mit Handy am Ohr unterwegs sind.
    mfG gw38

      joymaster2008@rocketmail.com
      Posted 1 year ago

      Wenn ein “normales” Fahrzeug die Lichthupe betätigt, ist der STRAFTATBESTAND der NÖTIGUNG erfüllt.
      Wenn also ein Zivilfahrzeug der Polizei meint, dass sie dich anhalten müssen, dann bitte nur als Polizei erkennbar.

      Und zu den Anschuldigungen hätte ich dem Polizisten gesagt,
      “Sie riskieren eine Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Diskriminierung und falscher Verdächtigungen”

        HPD
        Posted 1 year ago

        Routinekontrolle hin, oder her. Leute wie Du sind doch diejenigen, die am lautesten nach der Polizei schreien, wenn ihnen mal wieder durch einen bösen Autofahrer die Vorfahrt genommen wird.
        Allgemeine Verkehrskontrollen (so nennt man das im wirklichen Leben) sind nun mal im Rahmen der Gesetze dieses Landes erlaubt. Wenn Dir das nicht paßt, mußt Du eben auswandern.

        @joymaster2008@rocketma…: “….Sie riskieren eine Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Diskriminierung und falscher Verdächtigungen”….(Zitat Ende)
        Mach Dich doch nicht lächerlich.

          bauermartin16
          Posted 1 year ago

          es ist nicht rechtens so genötigt zu werden.
          ähnliche fälle kenne ich als lkw-auto und motorradfahrer.
          leider sind es sehr viele, besonders junge polizisten die aggressiv in ihrem verhalten und auch in der aussprache sind.
          dienstnummer und name verlangen kannst ja, dafür zerlegen sie dein auto.
          recht bekommst du nie.

            Curufinwë
            Posted 1 year ago

            hmm, es ist komisch, aber ich fahre täglich (!) so um die 600 Kilometer , quer durchs Ruhrgebiet, durch den Kölner Raum…..aber noch nie bin ich in eine solche Situation gekommen.Echt nicht!

              tonfacop
              Posted 1 year ago

              Grundsätzlich kann man im öffentlichen Straßenverkehr jederzeit und überall von der Polizei angehalten werden. Dafür benötigen wir auch keinen Grund, das Ganze nennt sich dann allgemeine Verkehrskontrolle.
              Sehen wir vorher etwas (defektes Licht, Fahrer fährt Schlangenlinien etc) liegt eine verdachtsmäßige Verkehrskontrolle vor.
              Die rechtliche Grundlage dieser Kontrollen ist verschieden, das Procedere im Prinzip gleich.

              Die Frage nach dem Alkohol ist legitim und vor Gericht anerkannt. Dies stellt keine Nötigung dar, auch wenn bei einer Atemalkoholkontrolle nichts gefunden wird. Möglicherweise hast du nichts getrunken, riechst aber trotzdem nach Alkoholl (Rasierwasser, Mundspülung etc.). Dies lässt sich nur durch einen Test klären.

              Fährt nachts ein Zivilauto hinter dir, dann musst du definitiv nicht anhalten. Erst ab dem Zeitpunkt ab dem er die Kelle rausholt oder sich sonst wie definitiv als Polizist zu erkennen gibt bist du verpflichtet ,den Weisungen folge zu leisten.
              Hier sprechen die Gerichte im Zweifel ehr dem zu Kontrollierenden zu. Wie du schon sagst ist es nicht ohne Gefahr, nachts einfach so mal anzuhalten weil jemand hinten die Lichthupe betätigt.

              Fazit:
              Im Großen und Ganzen ist alles eine normale Kontrollsituation. Als Grund für das Anhalten genügt ein “Allgemeine Verkehrskontrolle”.
              Lediglich die geschilderte Situation nachts wäre hier zu diskutieren.

              Ach ja, eine Dienstaufsichtsbewschwerde hätte hier wohl keinen Erfolg.

                Erika S
                Posted 1 year ago

                Aufgabe der Polizei ist es Routinekontrollen durchzuführen. Es sollte natürlich das mildeste Mittel an polizeilicher Präsenz angewandt werden, weil ja bei routinemäßigen Kontrollen kein vorwerfbarer Ordnungswidrigkeiten- oder Straftatbestand vorliegt.
                Aber dass man sich strafbar macht wenn man die Lichthupe betätigt, -das muss wohl im Strafgesetzbuch ganz neu aufgenommen worden sein!
                Joymaste hat da wohl etwas gravierendes durcheinander gebracht. Nötigung ist etwas, wenn ich jemand dazu dränge etwas zu tun, was er nicht will und ich kein Recht habe ihm meinen Willen aufzudrängen. Und das muss dazu noch nachhaltig geschehen! Hat wohl mit diesem Sachverhalt gar nichts zu tun. Die drei Daumen runter hat er somit zu Recht und bekommt für diese unqualifizierte Falschaussage von mir den vierten hinzu.

              Answer this Question :

              You must be logged in to post an answer. Signup Here, it takes 5 seconds :)

              Andere Fragen


Powered by Yahoo! Answers